Impressum

Das sog. Impressum dient der Erfüllung der Informationspflicht des Dienstanbieters (u.a. Betreiber von Websites oder Web-Shops) gegenüber dem Nutzer des Dienstes. Im § 5 Telemediengesetz (TMG) sind die Pflichtangaben geregelt:

  • Name und Anschrift, unter der der Diensteanbieter niedergelassen ist,
  • bei juristischen Personen die Rechtsform, die Vertretungsberechtigten sowie ggf. das Stamm- bzw. Grundkapital
  • Kontaktinformationen, die eine schnelle elektronische und Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Diensteanbieter ermöglichen, einschließlich einer E-Mail-Adresse,
  • Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde, soweit die Tätigkeit im Rahmen des Dienstes einer behördlichen Zulassung bedarf,
  • das Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister, in das der Diensteanbieter eingetragen ist sowie die entsprechende Registernummer,
  • soweit der Dienst in Ausübung eines reglementierten Berufs im Sinne der EU-Diplomanerkennungsrichtlinien (vor allem freie Berufe, aber auch Architekten, Physiotherapeuten, und weitere) angeboten oder erbracht wird, Angaben über
    • die Kammer, welcher der Diensteanbieter angehört,
    • die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,
    • die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
  • die Umsatzsteuer- oder Wirtschafts-Identifikationsnummer, soweit vorhanden,
  • Angaben über eine Abwicklung oder Liquidation bei AG, KG a.A. und GmbH.

Die Informationen müssen für den Nutzer leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Die Pflichtangaben sollten daher auf einer gesonderten und gut sichtbaren auf Seite der Homepage platziert werden.

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